Jahrgang 2022
perspektiven ds 2/21
Der Ernst der Lage: Krieg, Kipppunkte, Kapitalismus
312 Seiten
Seit Ende Februar 2022 ist alles anders. Der in Europa überwunden geglaubte große territoriale Vernichtungskrieg gegen eine benachbarte Nation kehrte zurück, samt zugehöriger Kriegsverbrechen. Die völkerrechtswidrige russische Intervention in der Ukraine erwies sich als Katalysator, der den Ernst der Lage bewusst machte. Nichts ist mehr selbstverständlich, Zukunftsoptimismus ziemlich passé. Von Zäsur, Zeitenwende, Kollektivängsten und einer neuen Ära der Unsicherheit, der Bedrohung und des Niedergangs ist die Rede. Offensichtlich überlappen sich Krisen von weltweiter Bedeutung – zudem im Kontext ungeklärter Machtfragen, nachdem die Nachkriegsordnung vorüber ist und eine neue Weltordnung noch nicht entstanden ist, zudem begleitet von Erfolgen demokratischer Regression als Gegenmodell zur links-liberalen Moderne. Auch die globale Corona-Pandemie will einfach nicht enden. Und dramatische Kipppunkte der Klimakatastrophe und des Artensterbens sind bereits in Sichtweite; die Selbstzerstörung des Globus, zuvorderst der Anstieg klimaschädlicher Treibhausgase in der Atmosphäre, setzt sich unvermindert fort. Der Kapitalismus wird krisenhafter: partielle Deglobalisierung, Energiekrisen, gerissene Lieferketten, Inflation bzw. Stagflation, Wohlstandsverluste, Armut, Rückkehr des Hungers, globale Flüchtlingskrise (100 Mio. Menschen derzeit auf der Flucht), gleichzeitig Reichtumsexplosion. Beginnt nun statt kooperativer multilateraler Lösungen der Weltprobleme eine globale Ära der – auch militärischen – Konfrontation, am Ende sogar bipolar zwischen «dem Westen», bei dem die Freiheit des Individuums im Zentrum stehen sollte, und den autokratisch-diktatorischen Regimen vor allem des Ostens?
perspektiven ds 2/22
Zeitenwende – und jetzt?
Die Zeitenwende wurde, seitdem Bundeskanzler Olaf Scholz sie in seiner Regierungserklärung zum völkerrechtswidrigen Krieg Putins gegen die Ukraine vor dem Deutschen Bundestag beschwor, zum Schlüsselwort des Jahres 2022: Bereits zuvor, noch rechnete niemand mit dem russischen Überfall, war im Koalitionsvertrag der Ampel im November 2021 vom Umbruch die Rede: «Die Welt ist am Beginn eines Jahrzehnts im Umbruch, deshalb können wir nicht im Stillstand verharren.» Ob nun Umbruch oder Zeitenwende, die Frage lautet: Und jetzt? Wie geht es weiter? In den hier publizierten Texten spiegelt sich die zentrale Kontroverse des Herbstes 2022: Wieweit müssen wir angesichts der russischen Aggression neu lernen und uns von dem, was aus der SPD-Russlandpolitik seit den 1990er Jahren wurde, selbstkritisch verabschieden? Oder wieweit bleiben Grundsätze der Sicherheits- und Entspannungspolitik auch dann richtig, wenn die Diplomatie versagt?